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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen


I. Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Grundlegende Bestimmungen


(1) Die nachstehenden Gesch√§ftsbedingungen gelten f√ľr Vertr√§ge, die Sie mit uns als Anbieter (PB Porter & Blade GmbH) √ľber die Internetseite www.spitzbub.de schlie√üen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede nat√ľrliche Person, die ein Rechtsgesch√§ft zu Zwecken abschlie√üt, die √ľberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst√§ndigen beruflichen T√§tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede nat√ľrliche oder juristische Person oder eine rechtsf√§hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgesch√§fts in Aus√ľbung ihrer selbst√§ndigen beruflichen oder gewerblichen T√§tigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages


(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren .

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie k√∂nnen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) √ľber das Online-Warenkorbsystem abgeben. Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren  im ‚ÄěWarenkorb" abgelegt. √úber die entsprechende Schaltfl√§che in der Navigationsleiste k√∂nnen Sie den ‚ÄěWarenkorb" aufrufen und dort jederzeit √Ąnderungen vornehmen. Nach Anklicken der Schaltfl√§che "Kasse" oder "Weiter zur Bestellung" (oder √§hnliche Bezeichnung) und der Eingabe der pers√∂nlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden Ihnen abschlie√üend die Bestelldaten als Bestell√ľbersicht angezeigt. 

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die M√∂glichkeit, die Angaben in der Bestell√ľbersicht nochmals zu √ľberpr√ľfen, zu √§ndern (auch √ľber die Funktion "zur√ľck" des Internetbrowsers) bzw. die Bestellung abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung √ľber die entsprechende Schaltfl√§che ("zahlungspflichtig bestellen", "kaufen" / "jetzt kaufen", "kostenpflichtig bestellen" oder √§hnliche Bezeichnung) geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.

Sie erhalten zun√§chst eine automatische E-Mail √ľber den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss f√ľhrt.

(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Best√§tigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausf√ľhrung der Bestellung oder Auslieferung der Ware best√§tigt wird (Auftragsbest√§tigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverz√ľglich zur√ľckerstattet.

(4) Die Abwicklung der Bestellung und √úbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Besondere Vereinbarungen zu angebotenen Zahlungsarten


(1) Zahlung √ľber "Mollie"
Bei Auswahl einer Zahlungsart, die √ľber "Mollie" angeboten wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung √ľber den Zahlungsdienstleister Mollie B.V. (Keizersgracht 313, 1016 EE Amsterdam, Niederlande; "Mollie").
Die einzelnen Zahlungsarten √ľber "Mollie" werden Ihnen unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl√§che auf unserer Internetpr√§senz sowie im Online-Bestellvorgang angezeigt. F√ľr die Zahlungsabwicklung kann sich "Mollie" weiterer Zahlungsdienste bedienen; soweit hierf√ľr besondere Zahlungsbedingungen gelten, werden Sie auf diese gesondert hingewiesen. N√§here Informationen zu "Mollie" finden Sie unter https://www.mollie.com/de

¬ß 4 Zur√ľckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt


(1) Ein Zur√ľckbehaltungsrecht k√∂nnen Sie nur aus√ľben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverh√§ltnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollst√§ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 5 Gewährleistung


(1) Es bestehen die gesetzlichen M√§ngelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollst√§ndigkeit, offensichtliche M√§ngel und Transportsch√§den zu √ľberpr√ľfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstm√∂glich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gew√§hrleistungsanspr√ľche.

(3) Soweit ein Merkmal der Ware von den objektiven Anforderungen abweicht, gilt die Abweichung nur dann als vereinbart, wenn Sie vor Abgabe der Vertragserkl√§rung durch uns √ľber selbige in Kenntnis gesetzt wurden und die Abweichung ausdr√ľcklich und gesondert zwischen den Vertragsparteien vereinbart wurde.

¬ß 6 Rechtswahl, Erf√ľllungsort, Gerichtsstand


(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gew√∂hnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gew√§hrte Schutz nicht entzogen wird (G√ľnstigkeitsprinzip).

(2)  Erf√ľllungsort f√ľr alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Gesch√§ftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des √∂ffentlichen Rechts oder √∂ffentlich-rechtliches Sonderverm√∂gen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gew√∂hnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unber√ľhrt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdr√ľcklich keine Anwendung.


II. Kundeninformationen


1. Identität des Verkäufers


PB Porter & Blade GmbH
Eisenweg 13
58540 Meinerzhagen
Deutschland
Telefon: 0235494499291
E-Mail: [email protected]


Alternative Streitbeilegung:
Die Europ√§ische Kommission stellt eine Plattform f√ľr die au√üergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages


Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung


3.1. Vertragssprache ist deutsch .

3.2. Der vollst√§ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung √ľber das Online - Warenkorbsystem  k√∂nnen die Vertragsdaten √ľber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzvertr√§gen und die Allgemeinen Gesch√§ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie √ľbersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung


Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten


5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angef√ľhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlie√ülich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind √ľber eine entsprechend bezeichnete Schaltfl√§che auf unserer Internetpr√§senz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zus√§tzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verf√ľgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfl√§che auf unserer Internetpr√§senz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsanspr√ľche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung f√§llig.

6. Lieferbedingungen


6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zuf√§lligen Untergangs und der zuf√§lligen Verschlechterung der verkauften Sache w√§hrend der Versendung erst mit der √úbergabe der Ware an Sie √ľbergeht, unabh√§ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenst√§ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausf√ľhrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht


Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des H√§ndlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformit√§t gepr√ľft. Die H√§ndlerbund Management AG garantiert f√ľr die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. N√§here Informationen dazu finden Sie unter: https://www.haendlerbund.de/de/leistungen/rechtssicherheit/agb-service.

letzte Aktualisierung: 01.01.2022